Bürgerbegehren Fernwärme PPPDAS STUTTGARTER FERNWÄRMNETZ
leider liegen uns keine genaueren Karten vor. EnBW spricht von Betriebsgeheimnis.
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. | zum Vergrößern in Bild links klicken! Fernwärmepräsentation der Stadt Stuttgart mit Grafiken und Zahlen - LHS, 26.1.16 |
Landgericht: EnBW muss Fernwärmenetz nicht zurückgeben
EnBW siegt vorerst im Streit ums Fernwärmenetz - StZ, 15.2.19. Unsere Forderung: Die Stadt muss in der nächsten Instanz um das Netz kämpfen, sonst wird EnBW auch noch unsere Wasserversorgung geschenkt werden - Presse-Erklärung des Stuttgarter Wasserforums, 18.2.19. Die Landeshauptstadt muss die kommunale Selbstbestimmung verteidigen!
In Deutschland sterben pro Jahr 32 000 Menschen
frühzeitig an den Folgen von Luftverunreinigung. Besonders gefährlich sind die kleinsten Partikel unter 2,5 PM, die z.B. als hochgiftige Metalloxide aus Müll- und Kohlekraftwerken emittiert werden. Diese Feinst-Stäube werden offiziell nicht gemessen - SZ, 12.5.16
Rückkauf und eigener Betrieb des Fernwärmenetzes beschlossen
34 GemeinderätInnen: SÖS/Linke, B90/Die Grünen, SPD und 3 weitere GemeindrätInnen stimmten zu. Das Bürgerbegehren 'Fernwärmenetz Stuttgart' soll umgesetzt werden. Gegen die Weigerung der EnBW, das Netz herauszugeben, wird geklagt - GRDrs 13/2016 - Protokolle der Sitzung des Verwaltungsausschusses vom 27.1.16, vom 17.2.16 und von der Gemeinderatssitzung vom 18.2.16 zum Thema Fernwärme - Protokoll
Städtische Konzession sofort beschließen!
Sofortiger Beschluss, die Konzession für Wasser- und Fernwärmenetz auf die Stadtwerke zu übertragen! - so der ehemalige erfahrene Schwäbisch Haller Stadtwerke-Chef Johannes van Bergen. Dann müsse die EnBW die Netze herausgeben. Nicht umgekehrt wie die Stadt plant - StZ, >, 19.2.16. Und: Stuttgart müsse ALLE Sparten übernehmen, da diese künftig stärker ineinandergriffen. „Lassen Sie sich auf nichts anderes ein', rief er Peter Pätzold zu.
Die Stadt will das Fernwärmenetz von EnBW
zurückkaufen und selbst betreiben. OB Kuhn will die 'Intention' unseres Bürgerbegehrens 'Fernwärme Stuttgart' übernehmen: "Die Energiewende hat viel mit der Wärmeversorgung zu tun. Die Stadt möchte das Fernwärmenetz besitzen und von den Stadtwerken betreiben lassen." - Beschlussvorlage für die Gemeinderatssitzung am 18.2.2016 - GRDrs 13/2016 - , - Presse-Mitteilung - PM, LHS, 26.1.2016 - Fernwärmepräsentation - LHS, 26.1.16 - StZ, 26.1.16 - StN, 27.1.16 - StZ, 27.1.16, - StZ, 17.2.16, - PM Stuttgarter Wasserforum, 15.2.1.Bürgerbegehren 'Fernwärmenetz Stuttgart'
siehe Unterschriftenliste - erfolgreich beendet. Hierzu die Presse-Erkärung des Stuttgarter Wasserforums & der 'BI Frischluft für Cannstatt' - PE, 10.11.15Unsere Fernwärme wird in Gaisburg durch Kohleverbrennung gewonnen, in Münster, durch Müllverbrennung und Kohle.
Greenpeace macht Kohlekraftwerke für Todesfälle verantwortlich - FAZ, 3. 4. 2013.
- Tod aus dem Schlot - Studie, Greenpeace, mit Daten einzelner Kohle-Kraftwerke
- Quecksilber aus Kohlekraftwerken noch gefährlicher als bisher geglaubt - dlf-Beitrag
| Gefährliches Quecksilber aus Kohle-KW |
. | Quecksilbergefahr aus Kohle, nabu 2016 |
| Und von hier holt EnBW die Kohle |
. | Die Kohle, die EnBW in ihren Giftschleuder-Kraftwerken in Stuttgart, Altbach und Heilbronn verbrennt, kommt vor allem aus Westvirginia, wo ganze Bergkuppen abgesprengt werden sowie aus Kolumbien |
Entscheidung des Gemeinderats erst im Herbst 2014 - oder später ...
Infoblatt zur FernwärmeMieterinitiativen Stuttgart unterstützen das Bürgerbegehren - PM
Das spricht für das Bürgerbegehren:
EnBW-MONOPOL-PREISE
KWh-Preiserhöhung für Warmwasser und Fernwärme 2012/13 um 30% !- Beispiel-Rechnung: Seite_1 - Seite_2
Stuttgart - Stadt mit der höchsten Feinstaubkonzentration
- bundesweit! - SWR, 21.3.2013. Nicht nur verkehrsbedingt: EnBW erzeugt die Wärme mit Müll und Kohle. Wenn die Stadt das Fernwärmenetz wieder betreibt, bestimmt sie, welche Wärme ind Netz eingespeist werden darf.Daten zur Müllverbrennung in Stuttgart
Feinstaub aus Müll - Artikel (umwelt·medizin·gesellschaft | 21 | 3/2008) - ist noch gefährlicher als Feinstaub aus Kohle. Müllverbrennung erzeugt neue Giftstoffe: Dioxine, Furane und andere hoch toxische Schadstoffe entstehen erst durch die Verbrennung von Müll. Nano-Feinststäube, hochtoxische Schwermetall-Stäube, kleiner als 1,0 PM können nicht gefiltert werden - und sie werden nicht gemessen. Sie sind am gefährlichsten, weil sie in die Blutbahn und in die Organe gelangen.| Müllberbrennungsanlage Stgt.-Münster Es entstehen pro Tag: Abgase: 7.808.219 m3 - mit Schadstoffen. Mit anderen Worten: täglich fliegen in Stuttgart 434 Tonnen Müll zu Feinstaub zerkleinert in die Luft.Denn Müll verschwindet nicht durch's Verbrennen. Er ändert nur seine Form. 1/3 wird zu Abgas: ca. 8.000.000 m3 pro Tag.1/3 wird zu Schlacke und Filterstäuben 20% wird nach Angaben der EnBW zu giftiger Schlacke, und 10% zu hochgiftigem Filterstaub 1/3 wird zu Wasserdampf |
| . | - Häufige Inversionswetterlagen in Stuttgart verhindern einen Abtransport des Feinstaubs - Kohlekraftwerke killen lautlos! ? zum Vergrößern in die Kästen klicken! |
Wärme gehört zur Daseinsvorsorge
und ist eine originär kommunale Aufgabe! Wärme muss zu sozialverträglichen Preisen zur Verfügung gestellt und umweltfreundlich erzeugt werden. Wenn die Stadt das Fernwärmenetz betreibt, kann sie bestimmen, welche Wärme eingespeist wird. Eine Kommune darf vom Gesetz her nicht so große Gewinne machen wie ein privater Konzern. Aber dieser Gewinn geht an die Stadt, für Schulen, Kindergärten, Wohnungen - und nicht an die Aktionäre der EnBW.Bürgerbegehren zum Fernwärmenetz unbestritten zulässig
Im Gegensatz zu unserem Bürgerbegehren zur Rekommunalisierung des Strom- und Gasnetzes sieht die Stadt Stuttgart das Bürgerbegehren zur Rekommunalisierung des Fernwärmenetzes rechtlich als zulässig an. Rechtliche Abhandlung der Juristen Dolde, Mayen & Partner, Stuttgart - Gutachten, S. 37, Punkt 2 und S.40, 1. Abschnitt.Die Zulässigkeit unseres Bürgerbegehrens zur Rekommunalisierung des Stuttgarter Strom- und Gasnetzes war juristisch umstritten.