Gutachten - Gerichtsbeschlüsse
entstanden aus der Ablehnung des Bürgerbegehrens 'Energie- & Wasserversorgung Stuttgart" 2012. Die Rechtslage ist seitdem unverändert.Fernwärmenetz - Fernwärmeversorgung
? Zustellungsurkunde der Stadt Stuttgart vom 21. Januar 2013 - Urkunde, Seite 5,Punkt 4.3: "Das Ziel des Bürgerbegehrens (bezieht sich auf das 2. Bürgerbegehren "Energie & Wasser Stuttgart), die Fernwärmeversorgung durch die Stadt selbst zu übernehmen, ist im Rahmen der Rechtsordnung grundsätzlich erreichbar".
? Gutachten der Juristen Dolde, Mayen & Partner vom 19. April 2012 - Gutachten,
S. 37, Punkt 2: "Für die Fernwärmeversorgung gilt demnach im Grundsatz das Gleiche wie für die Wasserversorgung" - und S.40, 1. Abschnitt
? Verwaltungsgericht Stuttgart, S. 4, Zeile 17 - VG -"Das Ziel des Bürgerbegehrens, die Fernwärmeversorgung durch die Stadt selbst zu übernehmen, sei ... im Rahmen der Rechtsordnung grundsätzlich erreichbar".
? VGH Mannheim , S. 16, Punkt 4 - VGH
Dass Stuttgart die alten Kraftwerke der EnBW nicht zurückkaufen kann, ist ein Segen und keine Notwendigkeit für die Rekommunalisierung des Fernwärmenetzes. Hätte sonst ein so gewiefter Geschäftsmann wie der ehemalige Geschäftsführer der Stadtwerke Schwäbisch Hall, Johannes van Bergen, sich um die Konzession fürs Stuttgarter Fernwärmentz beworben? Auch er hätte die Kraftwerke in Münster und Gaisburg nicht erwerben können und wollte es auch gar nicht. Die Zeit der Wärmewende hat schon längst begonnen. ------------------------------------------------------- Rubrik 49
Kontext,15.11.2017
Begehung des Lauster-Steinbruch-Areals 1988
Ausschnitt aus einer DVD von Hans Peter Kuban
| Kurzer Ausschnitt |
Längerer Streifen |
1988, noch bevor das Gelände des Lauster-Travertin-Steinbruchs zum 'Recycling'platz wurde, fand eine Begehung von Stuttgarter Wissenschaftlern, GemeinderätInnen und BürgerInnen statt. Sie wollten eine Verschandelung des Geländes verhindern. In dem kurzen Ausschnitt der DVD von der Begehung sprechen Hans Peter Kuban und der Paläontologe Adam über die enorme Bedeutung der Fossilienfunde im Cannstatter Travertin