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Politik - Krieg - Justiz
Politik - Krieg - Justiz Suspendierung des EU-Israel Assoziierungsabkommens!
"Israelische Siedlungspolitik ist ein Krebsgeschwür" (Jean Asselborn, Außenminister Luxemburgs). Mit dem EU-Israel Assoziierungsabkommen, das seit dem 1. Juni 2000 in Kraft ist, hätte die EU ein geeignetes Instrument, wirklichen Druck auf die israelische Regierung auszuüben. Gemäß Artikel 2 müssen alle Partner der EU die Menschenrechte und demokratische Prinzipien respektieren. Die Zivilgesellschaft und die Friedensbewegung sollten immer wieder laut die Suspendierung des Abkommens fordern. Aus: "Das Maas ist voll!" - Rubikon - Annette Groth, Ex MdB, DIE LINKE.| Big Pharma - Die Allmacht der Konzerne Doku, ARTE, 17.9.2020 |
"Wenn das Aufdecken von Verbrechen wie ein Verbrechen behandelt wird, dann werden wir von Verbrechern regiert". Eward Snowden
Matthias Bröckers zum Schauprozess gegen Julian Assange - youtube, Sept. 2020 Moritz Müller: Richterin in Assange-Anhörung bringt US-Wahlen ins Spiel - nachdenken.de, 29.9.2020Hunderte Journalisten aus der ganzen Welt unterzeichnen offenen Brief für Assanges Freilassung - .wsws.org, 10.12.2019"Vor unseren Augen kreiert sich ein mörderisches System". Eine konstruierte Vergewaltigung und manipulierte Beweise in Schweden, Druck von Grossbritannien, das Verfahren nicht einzustellen, befangene Richter, Inhaftierung, psychologische Folter – und bald die Auslieferung an die USA mit Aussicht auf 175 Jahre Haft, weil er Kriegsverbrechen aufdeckte: Erstmals spricht der Uno-Sonderberichterstatter für Folter, Nils Melzer, über die brisanten Erkenntnisse seiner Untersuchung im Fall von Wikileaks-Gründer Julian Assange - republik.ch, 31.1.2020
 . Julian Assange |
"In der Falle: Julian Assange zwischen Politik und Justiz" Dokumentation über die Vernichtung eines brillianten investigativen Journalisten, der der Welt die Augen über Korruption und Verbrechen geöffnet hat - VIDEO, WDR 20.11.2019 . "Privatsphäre für die Schwachen, Transparenz für die Mächtigen" - das war Julian Assange's Motto zum Start von WikiLeaks. Ohne WikiLeaks hätten wir bspw. nichts erfahren über das geheime 'Investment-Kapitel' der TPP-Verträge, das supranationale Gerichtshöfe vorschlägt, bei denen multinationale Konzerne Länder verklagen können.Julian Assange wird vor den Augen der Welt zu Tode gefoltert. |
| Anhörung zu J. Assange im Bundestag am 27.11.19 |
Nils Melzer, UN-Sonderberichterstatter für Folter, bespricht den Fall von Julian Assange |
Die Gäubahn und S 21
In plombierten Sonderwagen fuhren am 10.4.1997 Lenin und seine Mitstreiter aus dem Züricher Exil über die Gäubahn – Berlin – Saßnitz über Schweden nach St. Petersburg. 1934 wurde die Gäubahn zu einer internationalen europäischen Magistrale. 1939 lief die kürzeste und schnellste direkte Zugverbindung Zürich-Berlin über die Gäubahn. Der Bau der Panorama-Strecke nach Stuttgart-Vaihingen - ihre Einbindung in die Gäubahn - war eine technische Meisterleistung. Diese Panorama-Strecke passt nicht zum Konzept von S 21 - mit verheerenden Konsequenzen - Andreas Kleber, Rede auf der Montagsdemo am 18.11.2019S21- Immer mehr Häuser im Stuttgarter Kernerviertel bröseln.. Schuld sind Tunnel, die die Deutsche Bahn unter dem Stadtteil für Stuttgart 21 bohren lässt und Zement, der in den Untergrund gespritzt wurde - kontext, 6.11.2019
Rede von Volker Löschauf der 484. Montagsdemo - Rede, 9.10.2019 |
Schaden in der OberleitungBahnkritiker Arno Luik und sein neues Buch - Kontext, 11.9.2019. Video: 'Ist die Deutsche Bahn noch zu retten?' - ARD, 17.10.19 |
Verflechtung von Staat und Justiz
| Rechtsanwalt Wolfgang Schrammen über die Justiz in Deutschland, bes. ab Min 28.13 |
. | RA Wolfgang Schrammen war für die Welternährungsorganisation tätig, gegen die Tabakindustrie ü.a., wollte keinen politischen Filz mitmachen. Hatte Hausverbot beim OLG Frankfurt bekommen und seine Anwaltszulassung zurückgegeben. '...bandenähnliche, gruppendynamische Verhaltensmuster ...' |
Stuttgarter Justiz praktiziert alte Nazi-Methode der Verdrehung
GegnerInnen von S21 werden eingeschüchtert, indem ihre Anzeigen und Aussagen gegen Übergriffe abgewiesen und gleichzeitig hohe Strafen gegen sie wegen Falschaussagen verhängt werden. Bekannt wurde diese Praxis ua. im Fall von Ernest Petek und der 88-jährigen E. - Ernest kämpft gegen diese unrechtmäßigen, politischen Urteile und ist nicht bereit, den Strafzahlungen nachzukommen. So wird er immer wieder ins Gefängnis gesteckt. Die 88-jährige E. wurde wegen einer Zeugenaussage zu 130 Tagessätzen a 30 Euro verurteilt. Wer sich weiter informieren will, hier zu Dokumenten.DB - Schande für einen Hochtechnologiestandort
Der Staatskonzern Deutsche Bahn AG strengt sich sehr an, den Bahnverkehr zu behindern, ihn auf die Dauer zu zerstören. So Arno Luik - nachdenkseiten.de, 23.9.2019DB - Schande für einen Hochtechnologiestandort
Der Staatskonzern Deutsche Bahn AG strengt sich sehr an, den Bahnverkehr zu behindern, ihn auf die Dauer zu zerstören. So Arno Luik - nachdenkseiten.de, 23.9.2019Die Welt steigt aus dem US-Dollar aus
Wenn sich die Welt der grotesken Diktate aus Washington entledigen will und die mit US-Sanktionen belegten Staaten diese Last abschütteln wollen, müssen sich alle Staaten vom Dollar lösen, auf ihre eigenen Währungen setzen - luftpost-kl.de, 18.7.2019siehe auch: Der US-Kapitalismus basiert auf der Ausplünderung der Welt. Und wird immer dreister - luftpost-kl.de, Dr. Paul Craig Roberts, US-Wirtschaftswissenschaftler und Publizist, 24.8.2019.
Sklaverei - Fundament des US-Kapitalismus
Ihre Brutalität im Umgang mit Menschen hat die unternehmerische Kultur des Landes geprägt - TAZ, 20.8.2019.Schützt die Kultur vor den Rechten
Wer ein freies Leben will, muss jetzt klare antifaschistische Kante zeigen, fordert der Geschäftsführer des Württembergischen Kunstvereins, Hans D. Christ - Kontext, 3.7.2019Deutschlandfrage ist nicht geklärt
so Politikwissenschaftler Alexej Fenenko
Gleiche Chancen nur für Reiche
Demokratie: Wohlhabende wählen andere Wohlhabende. Und dann gibt's mehr Geld für alle - WohlhabendenZDF, DIE ANSTALT, 16.7.19Brandschutz - Stuttgart 21 ist ein Staatsverbrechen
Politik und Bahn sind "finster entschlossen", das Großprojekt in Stuttgart durchzuziehen, obwohl inzwischen feststeht: Es ist nicht nur Unfug, es ist lebensgefährlich. Sicherheitsexperte beurteilt Brandschutz: - Stern, 10.6.2019 - Risiken und Auswirkungen eines Brandes bei Stuttgart 21. Bewertung des aktuellen Brandschutzkonzepts der DB AG - Gutachten, Nov. 2018, Dipl.-Ing. Hans Heydemann und Dr. Christoph Engelhardt, 20.4.2019.Beim Immobilien-Poker verzockt
Hintergründe des Projekts S21, skrupelloser Umgang mit Gemein-Eigentum. Unter OB Schuster beginnt der große Ausverkauf; die Rolle der LBBW - kontext, 20.4.201925 Jahre Bahnreform: eine Erfolgsgeschichte Und: Stuttgart 21. Die Anstalt vom 29.01.2019 Hier die komplette Sendung |
STERN-Redakteur Arno Luik 450. Montagsdem, 29.1.2019 Rede von Arno Luik - hier |
| So einfach geht Nachrüsten! Frontal21 |
Petra Reski über die Mafia, auch bei uns |
| Politische Justiz in Stuttgart RA Jörg Lang, Montagsdemo, 29.9.2014 |
Tom Adler, DIE LINKE, 417. Montagsdemo Am Fuße der Moldau wandern die Steine |
Sozialstaat gegen Arme - Kontext, 15.8.2018, RA Jörg Lang
Bayer verdient an Gyphosat und entsprechendem Krebsmittel
Glyphosat erhöht das Risiko für das Non-Hodgkin-Lymphom, einem bösartigem Tumor im Lymphgewebe. Bayer verkauft seit 2017 in den USA ein sehr teures Medikament gegen diesen Krebs für 4800 US-Dollar pro 60 Milligramm-Dosis. Diese Menge wird in der Regel mehrmals im Monat verabreicht - TAZ, 23.10.2018
- Hier geht's zur Ausstellung 1948 - Link
Palästina - das verdrängte Unrecht
70 Jahre Israel stehen für sieben Jahrzehnte Besatzung und Apartheid-Regime - Norman Paech, 13.10.2018.Schwere Vorwürfe aus Israel - TAZ, 5.12.2018
Die größte Gefahr für die EU geht von Deutschland aus
Deutschland hat europaweit den größten Niedriglohnsektor geschaffen. Dadurch erzielt es immense Wettbewerbsvorteile, die anderen Länder verschulden sich enorm. Arbeitslosigkeit, besonders bei der Jugend, Absenkung des Bruttoinlandsprodukts ..... sind die Folge - Link, Thomas Fritz, 7. Juni 2018Dänischer Pensionsfonds setzt auf höhere Mieten
Dänischer Pensionsfonds kauft 3700 Wohnungen in Deutschland, auch in Stuttgart - und setzt auf höhere Mieten - TAZ, 15.8.2018Menschenrecht auf Wohnen
UNO: Bürgermeisterin von Barcelona gegen Spekulation. Die große Gefahr seien die Fonds und Unternehmen, die "Tausende von Wohnungen und Gebäude aufkaufen". Weltweiter Städteverbund. Berlins Bürgermeister: "Wir sind nicht länger bereit, unser Land zu verkaufen. Wir brauchen es für Mieter, nicht für Eigentümer" - TAZ, 17.7.2018Überflutungsrisiken durch Stuttgart 21
Der Tiefbahnhof als "Staumauer" bei Starkregen - Gutachten, Dipl. Ing. Hans Heydemann und Dr. Christoph Engelhardt, April 2018Herta Däubler-Gmelin
Endlich Konsquenzen ziehen aus der "größten Fehlentscheidung der Eisenbahngeschichte!" - Rede, 7.7.2018.Rede des Stuttgarter Gemeinderats Tom Adler
Am Grunde der Moldau wandern die Steine ... - Rede, 28.5.2018.Pikant: 2013 wollte die Bahn mit MP Kretschmann und OB Kuhn über den Ausstieg aus S21 verhandeln. Doch die grünen Politiker beriefen sich auf den Volksentscheid.
Lebensraum statt Ware
Die Initiative 'Berlin werbfrei' per Volksentscheid will den öffentlichen Raum zurück erobern - Robin Wood, Nr. 136/1.18 - berlin-werbefreiDeutschland blockiert UN-Paket zu Menschenrechtsabkommen
Die Bundesregierung lehnt ein Abkommen der Vereinten Nationen mit verbindlichen Menschenrechtsnormen für transnationale Konzerne und andere Unternehmen weiterhin ab und bemüht sich mit ihren EU-Partnern um einen Abbruch der Verhandlungen im UN-Menschenrechtsrat - TAZ, 6.3.2018Wenn der Lobbyist im Amt sitzt
Nicht nur die Konzerne schicken ihre 'Spezialisten' in die Behörden, auch Beamte werden in die Konzerne geschickt - TAZ, 29.1.2018Wie die Automobilindustrie die Wissenschaft steuert - ? Report Mainz, 27.2.2018
Dieter Reicherter zu S21
Dieter Reicherter, ehemaliger Staatsanwalt und Vorsitzender Richter am Landgericht Stuttgart zur nicht mehr verbindlichen Volksabstimmung zu S21 - Brief,an den Gemeinderat Jochen Stopper, B90/GRÜNE, 18.2.2018Asozial im feinen Zwirn
Hungerküchen, Vesperkirchen und Wärmestuben könnten problemlos geschlossen werden – wenn Reiche ihre Steuern zahlen würden. Aber offensichtlich wird die Steuerfahndung an der kurzen Leine geführt - Kontext, 20.12.2017Rastatt-Desaster
Riskantes Bauverfahren - Gab es wirklich nur ein plötzliches "Schadensereignis"? - Fußgängertunnel übersehen? - Wo waren Bundespolizei, Staatsanwaltschaft und Eisenbahn-Bundesamt? - Kontext, 27.9.2017Seltene Erden durch Pflanzen - Phytomining
Der Schatz im Unkraut. Forscher testen eine schonende Art der Metallförderung: Beim Phytomining ziehen Pflanzen Nickel oder Germanium aus dem Boden - im Gegensatz zum klassischen Bergbau bleibt die Landschaft intakt. Auch eine Entgiftung von Böden ist möglich - br.de, 1.3.2017Der Mais und die Sturzflut
Konventioneller Anbau, insbsondere auch Mais, erhöht Erosionsgefahr deutlich - Welt, 9.6.2016Geheimakte VW - Diesel bleiben dreckig
Wie die Regierung den Konzern schützt - ZDF-Zoom, 7.6.2017VW-Diesel stoßen auch nach Umrüstung zu viel NOx aus - Wirtschaftswoche, 7.6.2017
Rudolf Diesel wurde vom deutschen Geheimdienst getötet
Seine Erfindung war von größter militärstrategischer Bedeutung für die deutsche sowie für die englische Kriegsmarine. Rudolf Diesel hatte mit seinem Buch: "Solidarismus: Natürliche wirtschaftliche Erlösung des Menschen," erschienen 1903, seine Lebensziele dargelegt - totalitaer.de, 25.8.2017Abgas-Skandal: Wir doch nicht
Die große Koaltion zum Abschlussbericht des Abgas-Untersuchungsausschusses: 'die Bundesregierung trägt keine Verantwortung, Ministerien nicht und deutsche Behörden selbstverständlich auch nicht'. In Deutschland bestünden keine bedenklichen Stickstoffdioxid-Werte - SZ, 13.7.2017Dreckige Diesel jetzt offiziell dreckiger
Mit der "blauen Plakette" sollte es freie Fahrt für "Diesel-6"-Pkws geben – die nun aber ebenfalls alle Grenzwerte sprengen - TAZ, 26.4.2017Jürgen Resch - DUH - auf der Feinstaub-Demo
in Stuttgart am 30. März - Rede, 30.3.2017Die Arbeit im Anthropozän
'An der Wirtschaft sind alle beteiligt. Denn, warum ist eine Nation reich geworden?' So AEG-Gründer Walter Rathenau, Gegner des Erbrechts...Die solare Weltgesellschaft ist eine Vision, die weit mehr erfasst als die Ersetzung der fossilen durch erneuerbare Energien: den Übergang zu einer Wirtschaftsweise, die das gemeinsame Erbe der Menschheit verwaltet und den Fortbestand der Erde ermöglicht. ... (über Wasserhaushalt und Klima, siehe Prof. Dr. Wilhelm Ripl - Link)- dlf, 1. Mai 2017
Der Reichtum der Gesellschaften
Vor 150 Jahren erschien "Das Kapital" von Karl Marx. Mutmaßungen über das Ende des Kapitalismus werden schon längst nicht mehr nur von stehengebliebenen Sozialisten, sondern unter den Eliten der Weltwirtschaftsgipfel diskutiert. Grund genug, "Das Kapital" noch einmal gründlich zu lesen. Von John Holloway - dlf, 2.4.2017Sieben Todsünden des Herrn G.
Desaströse Bahnpolitik - Kontext, 1.2.2017Der Propaganda-Multiplikator
Wie globale Nachrichtenagenturen und westliche Medien über Geopolitik berichten. Ein Beitrag des Forschungsprojekts zu Propaganda in Schweizer Medien ? Beitrag Forschungsprojekt, Juni 2016Waffen vom Bodensee
Website: - Link, Das stumme Idyll ? TAZ, 20.12.16Diese Firma weiß, was Sie denken
"Wir sind begeistert, dass unser revolutionärer Ansatz der datengetriebenen Kommunikation einen derart grundlegenden Beitrag zum Sieg für Donald Trump leistet", so James Ashburner Nix, CEO von Cambridge Analytica - Tagesanzeiger.ch, Dez. 2016Fehler im Geldsystem
| Fehler im Geldsystem? - MonNetA.org |
MonNetA - Prof. Dr. Margrit Kennedy |
Bargeld-Abschaffung - Das Ende unseres Finanzsystems rückt näher
- Telepolis, 23.2.16 - Wird das Bargeld abgeschafft? "Hitler und Stalin wären erfreut" ? n-tv, 9.3.16
Israel-Palästina
Westjordanland: in 3 1/2 Monaten zerstört Israel 539 Häuser mit Bulldozern - TAZ, 13.4.2016
Per Rechtsblockade gegen Sitzblockaden
§ 240 StGB - Nötigung - ist ein Rechtsprodukt des Nationalsozialismus und kann schon auf Grund seines Wortlauts nur um den Preis der Rechtsbeugung zur Bestrafung von Sitzblockaden herangezogen werden. "Gewalt"anwendung bedeutet nicht Strafbarkeit- Reinhart Vowinckel, 31.8.2015, - mehr.
Das Roma-Urteil des Verfassungsgerichts vom Jahr 2001, eine entscheidende geistige, juristische und politische Grundlage für den Stuttgarter Wasserwerfereinsatz am 30 September 2010 - Reinhart Vowinckel
Parteispenden : Das sind die größten Spender 2014 - abgeordnetenwatch, 6.4.2016
"Der Marsch" beschrieb vor fünfundzwanzig
Jahren ein Szenario, wie wir es jetzt erleben
Die Nato beherbergt den islamischen Staat
über Staatsterrorismus und Pipeline-Krieg - Nafeez Ahmed
'Ein Brief im Zorn' von Jürgen Todenhöfer, CDU, über die Verantwortungslosigkeit und das unendliche Leid, das Politiker angerichtet haben - facebook Todenhöfer, August 2015
Edward Snowden
| Jagd auf Snowden |
. | Edward Snowden Interview 2013 |
Nabu bleibt bei VW an Bord - TAZ, 29.2.2016
Deutschland's marode Brücken - spiegel-online, 18.7.2018