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Privatisierung und Klimawandel

Sahra Wagenknecht zur Klimaschutzdebatte
im Bundestag am 26.09.19
BlackRock - Die unheimliche Macht
eines Finanzkonzerns, Arte, Sept. 2019

Verkaufte Wasserressourcen in Chile

Dokumentarfilm SECOS

Chile ist das einzige Land der Welt, in dem Wasserressourcen und Wassermanagement zu 100 % privatisiert sind. Welche verheerenden Auswirkungen das hat, zeigt der Dokumentarfilm 'Secos'.
Bei uns verkaufte Avokados kommen zum großen Teil aus Chile. Dort sind mit der Avocado Wassermangel, Menschenrechtsvergehen verbunden. Eine Untersuchung aus der Luft hatte im Jahr 2012 ergeben, dass durch 64 Pipelines unterirdisch Flusswasser abgezweigt wurde - offenbar, um Avocado-Felder zu bewässern - Weltspiegel-Reportage, 10.3.2018

Willkommen in der Autokratie

Jetzt auch in Deutschland erhältlich: Aufhebung der Gewaltenteilung, Willkür und Gängelung der Zivilgesellschaft - ZDF, DIE ANSTALT, 16.7.2019

Prof. Dr. Siegfried Broß, Bundesverfassungsrichter a.D.

"Es kann nicht ohne weiteres ausgeschlossen werden, dass durch Investorschutz, (private) Schiedsgerichte und regulatorische Zusammenarbeit die Privatisierung staatlicher Infrastruktur erzwungen oder die Rückgängigmachung früherer Privatisierungen verhindert werden kann." (Broß 2019). Vorträge von Prof. Dr. Broß - Berliner Wassertisch

Neue Geschäftsmodelle der Energiekonzerne

Energiekonzerne sind dabei, neue Geschäftsmodelle zu entwickeln. RWE besteht trotz Kohlekompromiss auf Abriss aller Dörfer im Garzweiler Bereich. Das ist nicht im Hinblick auf Kohleabbau zu verstehen. Im Hintergrund wird schon der nächste Kampf geführt, den um den Strukturwandel. Durch die komplette Inbesitznahme der Flächen der alten Dörfer sichert sich RWE langfristig politischen Einfluss. Es laufe ein großes Flächen-Aneignungsprogramm - TAZ, 19.2.19. EnBW will als 'Stadtentwickler' mit der sog. 'Smart City' ein großes Wohnungsareal mit 600 Wohnungen am Stöckach in Stgt.-Ost bauen und managen - StZ, 24.1.19 . E.ON bietet 'nachhaltige' Stadtentwicklungen an - e.on

Die Konzerne greifen immer weiter in unseren Lebensraum ein.

Finanzialisierung der Wasserversorgung

Die kommunale Daseinsvorsorge, speziell auch die Wasserversorgung, wird als 'Markthemmnis' immer wieder bedroht. Doch wem nützt die Privatisierung? In der Studie der AK Wien wird u.a. aufgezeigt (ab S.77) , wie sich die Finanzwirtschaft in den privatisierten Wasserbetrieben in England ab den 2000er Jahren eingenistet hat. Die Folge: stark erhöhte Ausschüttungen an Aktionäre; z.T. mehr ausgeschüttet, als an Gewinnen erwirtschaftet; Infrastrukturinvestitionen notdürftig mit weiteren Schulden finanziert. Wasserpreis stieg weiter, Lohn der Beschäftigten sank ab. Nur die Ausschüttung an Aktionäre und die Verschuldung wuchsen permanent. Ein komplettes Ausschlachten.

Die AutorInnen sprechen von 'Finanzialisierung', dem Eindringen von Finanzinvestoren und ihrer Geschäftsmodelle in öffentliche Infrastrukturdienstleistungen. Studie - Kurzfassung. Studie: Vergleich europäischer Systeme der Wasserversorgung und Abwasserentsorgung, Sept. 2018.

Das Leid der Selbstvermarktung

Der persönliche Rückzugsraum ist zur Ware verkommen, kritisiert Yanis Varoufakis - IPG, 26.5.2018

Der große Ausverkauf

Angeschmiert und abgewickelt: Ein neues Buch fragt nach den Auswirkungen der Treuhand auf ostdeutsche Biografien - TAZ, 16.5.2018

Ausverkauf des Staates

Werner Rügemer: der Ausverkauf der DDR-Unternehmen habe nach nur vier Jahren mit einem satten Minus von umgerechnet 135 Milliarden Euro geendet. Die hohen Staatsschulden führten automatisch zu weiterer Privatisierung staatlichen Eigentums. Der damalige Bundesfinanzminister Theo Waigel habe im Übrigen darauf gedrungen, die Privatisierungen in der ehemaligen DDR schnell abzuwickeln, damit sich möglichst wenig Protest dagegen formierte - Weser-Kurier, 23.3.2018

Bis zum letzten Tropfen - Europas geheimer Wasserkrieg. Arte Doku 2017 .
Die EU verfolgt nach wie vor die Privatisierung der öffentlichen Dienste, besonders der Wasserversorgung. Begonnen wurde mit den von der 'Finanzkrise' geschwächten Staaten Griechenland, Portugal und Irland - trotz der erfolgreichen europäischen Bürgerinitiative 'Right2Water', die in der EU-Verfassung keinerlei Rechtsverbindlichkeit besitzt.


Autobahn-Privatisierung erleidet herben Rückschlag

Das größte Projekt öffentlich-rechtlicher Partnerschaften steht nach Informationen der Süddeutschen Zeitung vor der Pleite - SZ, 23.8.2017

Enteignung deutscher Rentner

1.560 Euro erhalten durchschnittlich langjährig versicherte Österreicher, die 2013 in Rente gegangen sind, von der gesetzlichen Rentenversicherung. Und zwar 14 Mal im Jahr. Deutsche Rentner, die im selben Jahr mit ähnlichem Erwerbsmuster erstmals Rente erhielten, bekommen durchschnittlich nur 1050 Euro - und das nur 12 Mal im Jahr - Leslie Franke, Kern TV Juli 2017

Wie die Politik uns betrügt, Beispiel Rente
Die Anstalt, ZDF


Konzern-Atlas

Daten und Fakten über die Agrar- und Lebensmittelindustrie: Chemie für den Boden, ... Hunger bleibt auch mit Chemie, ... Marktmacht und Menschenrechte .. - Konzern-Atlas, 1. Auflage 2017

Fehler im Geldsystem

Die Grundvoraussetzung für Privatisierung und Armut
Fehler im Geldsystem? - MonNetA.org
MonNetA - Prof. Dr. Margrit Kennedy

Autobahn-Gesellschaft

"Die Privatisierung kommt ganz offen durch die Vordertür" - TAZ, 31.5.2017

Das größte Privatisierungsvorhaben seit der Wiedervereinigung

Die Privatisierung der Autobahnen wird von den beteiligten Ministerien verschleiert: Öffentlichkeit gefährde die Effektivität des Verwaltungshandelns - TAZ, 13.11.2016

Die Privatisierung des Gemeinguts

Die Privatisierung des öffentlichen Raums macht aus Bürgerinnen und Bürgern Kundinnen und Kunden. Demokratie? - Artikel, 20.9.15

Grundgesetzänderung für die Superbehörde?

Die Bundesfernstraßengesellschaft scheint der Schlüssel für eines der größten Privatisierungsvorhaben seit Jahrzehnten zu werden, der Privatisierung der deutschen Autobahnen - TAZ, 7.7.2016

Verdi gegen Fernstraßengesellschaft - BZ, 25.11.2016

Asphalt für die Riesterrente - TAZ, 4.2.2016, Autobahnen vor einer Teilprivatisierung. Die Versicherungswirtschaft hat große Probleme, einträgliche Renditen zu erwirtschaften - zur geplanten Bundesfernstraßen-Gesellschaft - Carl Waßmuth, 22.12.2015 - Rendite mit der Autobahn - TAZ, 22.2.2016
Ein großes Geschäft: Deutschland's marode Brücken - spiegel-online, 7.3.2016

Unterwanderte Demokratie

Der Marsch der Lobbyisten durch die Institutionen - Werner Rügemer, aus: 'Blätter' 8/2013

Zur Privatisierung der Versorgungsgrundlagen ? mehr Info

Dr. Werner Rügemer:
Public Private Partnership
. Der geplünderte Staat - Geheime Geschäfte von Politik und Wirtschaft


Die Story: Konzerne klagen, wir zahlen
Private Schiedsgerichte, 19.10.15



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